Jusos Hochtaunus

„Generationenübergreifendes Zusammenleben statt Dialog der Generationen zentrales Anliegen“

HOCHTAUNUS. „Wie können mehrere Generationen unter einem Dach zusammenleben?“ Diese Frage stand im Mittelpunkt einer gemeinsamen Exkursion der Jusos Hochtaunus und der Arbeitsgemeinschaft „60plus“ der SPD Hochtaunus in zwei so genannte „Mehrgenerationen-Wohnhäuser“. Im Gespräch mit den Betreibern und Initiatoren der beiden Einrichtungen in Frankfurt und Darmstadt informierte sich die zehnköpfige Gruppe über die unterschiedlichen Konzepte der Häuser und besprach auch die Möglichkeit eines vergleichbaren Projektes im Hochtaunuskreis. (Mehr…)

Neues  Führungsmodell soll Mitglieder stärken – Bundestagskandidaten stellten sich vor
STEINBACH. Die Jusos Hochtaunus haben einen neuen Vorstand. Mit überwältigender Mehrheit und ohne Gegenkandidaturen wurden die Vorstandsmitglieder auf der Jahreshauptversammlung im Steinbacher Bürgerhaus in ihre Ämter gewählt. Ein zentrales Thema der Versammlung waren die vom Bundestag beschlossenen Internetsperren. Für angeregte Diskussionen sorgten darüber hinaus Anträge zur eigenen Namensgebung sowie einer möglichen Wahlrechtsänderung. Die beiden Bundestagskandidaten für den Hochtaunuskreis Nicole Ritter und Dr. Hans-Joachim Schabedoth schworen den sozialdemokratischen Nachwuchs auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ein.
Die Wahlen zum Vorstand zeichneten sich durch eine Mischung aus Kontinuität und Wandel aus: Die beiden Sprecher Jacob Donath aus Bad Homburg und Rebecca Schmidt aus Oberursel sowie die Kassiererin Judith Pingel aus der Juso-Arbeitsgemeinschaft Usinger Land wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu hinzu kamen Fabian Pingel (AG Usinger Land) als Medienreferent und Holger Hertel (AG Hochtaunus-Süd) als Schriftführer. Die bisherigen Beisitzerposten entfallen künftig. Stattdessen sollen den Mitgliedern mehr Mitsprachemöglichkeiten gegeben werden: An Stelle der Vorstandssitzungen treten künftig monatlich stattfindende Mitgliederversammlungen, auf denen jedes Mitglied volles Stimm- und Rederecht hat. „In der Vergangenheit war es gerade für Neumitglieder oftmals frustrierend beim Vorstandssitzungen mitzureden, aber dann nicht an der Entscheidung beteiligt zu sein“, erklärt Schmidt die Entscheidung zu Gunsten des neuen Modells.
Zu einem zentralen und kontrovers diskutierten Thema der Veranstaltung entwickelte sich das so genannte „Zugangserschwerungsgesetz“, das den Zugriff auf kinderpornografische Internetseiten verhindern soll. Bundestagskandidat Schabedoth positionierte sich hierbei eindeutig gegen das Gesetz. Anfangs habe auch er das Vorhaben für sinnvoll gehalten, sich jedoch später darüber aufklären lassen, dass die Sperren zum einen leicht zu umgehen seien und zudem eine effektive Verfolgung der Anbieter und damit die Löschung der Seiten ohnehin möglich seien. Der Juso-Bezirksvorsitzende Hessen Süd Behnam Yazdani berichtete in seinem Grußwort zu Beginn der Sitzung von den Aktivitäten des Bezirks für die Bundestagswahl und darüber hinaus.
Daneben stand die Beratung mehrerer Anträge auf der Tagesordnung. So wurde die verstärkte Zusammenarbeit mit den anderen Jugendorganisationen der demokratischen Parteien ebenso beschlossen wie die Forderung nach einem expliziten „Enthaltung“-Feld auf allen Wahlzetteln. Daneben sprach sich die Versammlung für einen „strömungsfreien“ Juso-Bezirk ohne internes Kräftemessen und für die Beibehaltung des Namenszusatzes „Junge Sozialdemokraten“ aus.

Der Geschäftsführende Vorstand der Jusos Hochtaunus (von links): Holger Hertel (Schriftführer, AG Hochtaunus Süd), Jacob Donath (Sprecher, AG Bad Homburg), Rebecca Schmidt (Sprecherin, AG Oberursel), Judith Pingel (Kassiererin, AG Usingern Land), Fabian Pingel (Medienreferent, AG Usinger Land)

In der vergangenen Woche hat der Bundestag mit den Stimmen der überwiegenden Mehrheit der Abgeordneten von SPD, CDU und CSU das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“, kurz „Zugangserschwerungsgesetz“, beschlossen. Die Jusos Hochtaunus halten das Gesetz ungeachtet der Tatsache, dass Kinderpornografie aufs Schärfste zu verurteilen ist, für untauglich und gefährlich. Es bedeutet den Einstieg in die Zensur des deutschen Internets. Nicht zufällig wurde bereits am Tag nach der Beschlussfassung aus Reihen der CDU die Ausweitung der Sperrungen auf weitere Bereiche gefordert. Die Sperrlisten werden vom Bundeskriminalamt erstellt und sind geheim. Eine angesichts der Schwere des Eingriffs in die Informationsfreiheit – Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet den „uneingeschränkten Zugang zu allen frei verfügbaren Informationen“ – ausreichende demokratische Kontrolle, welche Seiten gesperrt werden, ist nicht gegeben. Beispiele aus anderen Ländern haben darüber hinaus gezeigt, dass regelmäßig Webseiten unbegründet auf Sperrlisten landen. (Mehr…)