Struck macht Wehrpflicht sinnlos
“Mit diesem Entwurf haben sich die Besitzstandswahrer auf der Hardthöhe durchgesetzt. Die Richtlinien sind weder mutig noch modern. Die versuchte sicherheitspolitische Begründung der Wehrpflicht ist lächerlich. Der Wehrdienst gehört abgeschafft.” sagte der Juso-Bundesvorsitzende Niels Annen. Heute hatte Bundesverteidigungsminister Struck seinen Entwurf für die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien vorgestellt.
Annen sieht in den verteidigungspolitischen Richtlinien einen Paradigmenwechsel erheblichen Ausmaßes: “Weg von der Landesverteidigung hin zur Interventionsarmee – das lehnen wir Jusos ab.” Weiterhin sagte er: “Bisher hat der Auftrag der Landesverteidigung als Schutzschild für die Wehrpflicht hergehalten – den hat Struck nun selbst abgeschafft.”
Abschließend sagte der stellvertretender Juso-Bundesvorsitzende Jusos, Lars Klingbeil: “Wir brauchen keine neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, wir brauchen in Deutschland endlich eine Debatte um ein umfassendes sicherheitspolitisches Konzept. Es muss Schluss sein mit der Flickschusterei und der Verkürzung auf militärische Aspekte.”
